er darf nicht scheitern. Ein Richter leistet
Widerstand und die Dreamer können wieder freier atmen, denken und hoffen. Ein
US-Gericht hat die Aberkennung des Schutzstatus für Einwanderer, die als Kinder
illegal ins Land gekommen sind, für rechtswidrig erklärt.
Die
Regierung von US-Präsident Donald Trump müsse das sogenannte Daca-Dekret
(Deferred Action for Childhood Arrivals) wieder in Kraft setzen, verfügte
Richter William Alsup in San Francisco in einer 49-seitigen Entscheidung. Daca
betrifft rund 700.000 Migranten, die als Kinder illegal ins Land gekommen
waren. Die Einwanderer, die als "Dreamer" bezeichnet werden, erhalten
derzeit für zwei Jahre ein Bleiberecht und eine Arbeitserlaubnis, die sich
bislang unbegrenzt verlängern lassen. Sie gehören zu den insgesamt elf
Millionen illegal Eingewanderten, die dauerhaft in den USA leben.
Im September hatte er das Dekret seines Vorgängers Barack Obama für ungültig erklärt. Trump
verband seine Entscheidung mit der Aufforderung an den Kongress, bis zum 5.
März 2018 eine gesetzliche Regelung für die "Dreamer" zu
finden. Andernfalls verlieren sie ihren Schutzstatus. Trump führte in der Sache bereits Gespräche mit den Demokraten.
Der autoritäre Charakter Trump fährt einen einwanderungsfeindlichen Kurs.
Während seines Wahlkampfs hatte er Einwanderer aus Mexiko pauschal als
"Vergewaltiger" gebrandmarkt und seinen erzkonservativen Anhängern
versprochen, Illegale rigoros abzuschieben.
Maßnahmen gegen
Einwanderer kommen bei Trumps Anhängern sehr gut an. Bei den Demokraten und
auch bei den Spitzen der Republikaner und der Wirtschaft stieß Trumps
Entscheidung zulasten der "Dreamer" dagegen auf Widerstand.
TRUMP GEFÄHLT SICH IN SEINER ROLLE ALS SEPERATIST DES WEISSEN RASSISMUSES, ER IST KEIN PRÄSIDENT DER USA, SONDERN ER IST DER PRÄSIDENT VON TRUMP. ER VERKÖRBERT DEN TRUMPISCHEN HASS AUF DIE AMERIKANISCHE REPUBLIK. NICHT IMMER ABER IMMER ÖFTER.
AntwortenLöschenTrump verursachte und das nur zu gerne Chaos im Kongress, weil er binnen weniger Stunden zweimal seine Meinung zu einem abzustimmenden Geheimdienstgesetz änderte. Er fabulierte über einen Deal mit F52-Kampfflugzeugen, wobei dieses Modell nur in einem Computerspiel existiert. Er setzt seine Vorstellungen instabil wie er ist, immer wieder in Szene und übertreibt sein Belangloses Handeln - Wesenhaft zum Großartigsten und treibt mit seiner Manisch-Depression, die Menschen aus seiner nächsten Umgebung vor sich her und überrascht mit immer neuen und widersprüchlichen Erkenntnissen. In einem Interview gab er zu Protokoll, dass er ein hervorragendes Verhältnis zu Kim Jong Un habe – also jenem Diktator, den er regelmäßig als „Raketenmännchen“ verspottet und ihm mit Atomschlägen droht. Wie kann es sein, das er einen Diktator erst abteufelt und wieder später in hervorragend und göttergleich überhöht. Ist Donald Trump ein manisch-depressiver Psychopath, wir können nur hoffen das der US-Präsident seine Liebe und Solidarität zu Israel auf psychisch – stabilen Grundsätzen besteht und ehrlich gemeint ist.
"Menschen aus Drecksloch-Ländern"
Da war es erst Nachmittag in Amerika, und dann kamen Senatoren ins Weiße Haus, die mit Trump das geplante Einwanderungsgesetz besprechen wollten. Aus dem Treffen drang nach außen, dass sich Trump über Flüchtlinge aus bestimmten Gebieten aufregte. "Warum lassen wir all diese Menschen aus Drecksloch-Ländern herkommen?", sagte der Präsident. Dabei sei es um temporär Schutzbedürftige aus El Salvador, Haiti und afrikanischen Ländern gegangen, berichtet die „Washington Post“. Trump sagte dann, er wolle lieber Einwanderer aus Ländern wie Norwegen.
Das Weiße Haus dementierte die Sätze nicht, sondern wollte sie so interpretiert sehen: Trump gehe es nun mal um Qualifikation und Integrationsfähigkeit bei der Zuwanderung. Doch davon sprach Trump nicht.
• Seine Sätze sind rassistisch, denn sie bedeuten, dass Trump für die USA nur weiße Einwanderer will, also keine Schwarzen, keine Latinos.
• Seine Sätze sind antiamerikanisch, denn das Land hat Einwanderer fast immer danach beurteilt, was sie für Amerika leisten und nicht, in welchem Land sie geboren wurden. Einst hat es sich unabhängig erklärt mit der Maxime, dass alle Menschen das Recht auf Leben, Freiheit und dem Streben nach Glück besitzen (von Norwegern war keine Rede).
• Und seine Sätze sind separatistisch. Ob man es mag oder nicht, in den USA sind so viele Ethnien verwoben, dass jeder Rassismus der Staatsspitze das Land weiter spaltet oder gar separiert. Dieser Präsident schert sich nicht um die Belange von Latinos, die bald ein Fünftel der amerikanischen Gesellschaft stellen, oder der Afroamerikaner. Für ihn ist nur der weiße Arbeiter ein Mensch, alle anderen sind für ihn nur Dreck.
Der US-Präsident will es nicht so gemeint haben: Bei einem Treffen mit Senatoren wetterte er gegen Einwanderer aus Afrika und Haiti. Die Bezeichnung "Drecksloch-Länder" für bestimmte Herkunftsstaaten, die weltweites Entsetzen ausgelöst hatte, habe er aber nicht ausgesprochen.
AntwortenLöschenUS-Präsident Donald Trump wettert wieder einmal gegen Einwanderer - doch solche Verunglimpfungen für einige Herkunftsstaaten, wie sie nach einem Treffen mit Senatoren die Runde machten, will er nicht verwendet haben. "Die Sprache, die ich bei dem Daca-Treffen benutzt habe, war hart, aber das war nicht die Sprache, die benutzt wurde", schrieb er auf Twitter.
Zuvor hatte unter anderem die "Washington Post" berichtet, Trump habe bei der Besprechung zum Einwanderungsprogramm Daca rhetorisch gefragt, warum so viele Menschen aus "Drecksloch-Ländern" wie Haiti oder afrikanischen Staaten in die USA kämen. Das Daca-Programm soll Kinder illegaler Einwanderer, die in den USA "Dreamer" (Träumer) genannt werden, unter besonderen Schutz stellen - Anfang September hatte Trump angekündigt, diese Initiative zu beenden und den Status der "Dreamer" neu regeln zu wollen.
Trump: Habe nie abschätzig über Haitianer geredet
Trumps vulgäre Wortwahl hatte weltweites Entsetzen ausgelöst. Die Vereinten Nationen hatten sie als "rassistisch" und "schockierend" bezeichnet. Auch aus mehreren Ländern Afrikas erntete Trump scharfe Kritik. In den USA nahmen sowohl Demokraten als auch einige Republikaner Anstoß an der Bezeichnung, darunter die republikanische Kongressabgeordnete Mia Love, deren Familie aus Haiti stammt. Die Regierung von Haiti erklärte, die beleidigenden Aussagen entsprächen nicht der "Weisheit, Zurückhaltung und Urteilsfähigkeit", deren sich jede politische Autorität befleißigen solle. Berichten zufolge hat der haitianische Präsident Jovenel Moïse den US-Botschafter im Land für eine Erklärung einbestellt.
Trump twitterte, er habe niemals etwas Abschätziges über Haitianer gesagt, "außer dass Haiti offensichtlich ein sehr armes und problembeladenes Land" sei. "Ich habe nie gesagt 'werft sie raus'", schrieb er wohl mit Blick auf Einwanderer aus dem Inselstaat. "Ich habe ein großartiges Verhältnis zu den Haitianern." ///
Anmerkung: Dieses hin und her nach dem Motto was 'ich Heute und Morgen liebe, werd ich übermorgen hassen' oder umgekehrt - ist das was an Trump immer wieder sichtbar wird. Aber er kann sich zumindest manchmal „korrigieren“ - jedoch nicht mit Einsicht sondern mit der 'Geglaubten Aussage' des nicht gesagt haben' s - das aber ist für eine wirklich selbstkritische Analyse zu wenig.