Bringt Steini zu fall
Nie wieder Deutschland
Nie wieder Mullahs
Nie wieder Palästina
FreeIran SupportIsrael
SupportUSA SupportUkraine
Antideutsche Antifa AgainstMullahs
Der
deutsche Bundespräsident, der in der Vergangenheit dem iranischen Regime gratulierte,
Vertreter empfing und politische Nähe zeigte, äußert sich nun kritisch zum
möglichen Iran-Konflikt der USA.
Kritiker werfen ihm vor, über Jahre hinweg ein Regime legitimiert zu haben, das
international wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen, Repression und Gewalt
gegen die eigene Bevölkerung in der Kritik steht.
Diese Entwicklung wirft erneut Fragen zur deutschen Außenpolitik und zum Umgang
mit autoritären Systemen auf. Die Autoritären Parteien wie die AfD und die iranischen Islamisten
zeigen sich begeistert von den deutschen Bundespräsidenten.
Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für dessen Kritik am Iran-Krieg gelobt. Araghtschi erklärte auf X, Steinmeier gebühre Anerkennung dafür, „dass er die Verstöße gegen die Iraner verurteilt hat“. Wer Rechtsstaatlichkeit schätze, sollte ebenfalls seine Stimme erheben.
Aus Sicht von Araghtschi ist das Völkerrecht in der Praxis tot. Er machte dafür eine „Doppelmoral des Westens“ im Gaza-Krieg sowie dessen Schweigen zum amerikanische-israelischen Angriff auf den Iran verantwortlich.
Auch die AfD stellte sich ausnahmsweise hinter den ansonsten von ihr viel kritisierten Bundespräsidenten. „Da hat er mal recht gehabt, so oft kommt das ja beim Bundespräsidenten nicht vor“, sagte Co-Parteichef Tino Chrupalla in Berlin.
Steinmeier lügt sich die Welt zurecht wie es die AfD und die Islamisten schon die ganze Zeit machen.
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