er darf nicht scheitern. Ein Richter leistet
Widerstand und die Dreamer können wieder freier atmen, denken und hoffen. Ein
US-Gericht hat die Aberkennung des Schutzstatus für Einwanderer, die als Kinder
illegal ins Land gekommen sind, für rechtswidrig erklärt.
Die
Regierung von US-Präsident Donald Trump müsse das sogenannte Daca-Dekret
(Deferred Action for Childhood Arrivals) wieder in Kraft setzen, verfügte
Richter William Alsup in San Francisco in einer 49-seitigen Entscheidung. Daca
betrifft rund 700.000 Migranten, die als Kinder illegal ins Land gekommen
waren. Die Einwanderer, die als "Dreamer" bezeichnet werden, erhalten
derzeit für zwei Jahre ein Bleiberecht und eine Arbeitserlaubnis, die sich
bislang unbegrenzt verlängern lassen. Sie gehören zu den insgesamt elf
Millionen illegal Eingewanderten, die dauerhaft in den USA leben.
Im September hatte er das Dekret seines Vorgängers Barack Obama für ungültig erklärt. Trump
verband seine Entscheidung mit der Aufforderung an den Kongress, bis zum 5.
März 2018 eine gesetzliche Regelung für die "Dreamer" zu
finden. Andernfalls verlieren sie ihren Schutzstatus. Trump führte in der Sache bereits Gespräche mit den Demokraten.
Der autoritäre Charakter Trump fährt einen einwanderungsfeindlichen Kurs.
Während seines Wahlkampfs hatte er Einwanderer aus Mexiko pauschal als
"Vergewaltiger" gebrandmarkt und seinen erzkonservativen Anhängern
versprochen, Illegale rigoros abzuschieben.
Maßnahmen gegen
Einwanderer kommen bei Trumps Anhängern sehr gut an. Bei den Demokraten und
auch bei den Spitzen der Republikaner und der Wirtschaft stieß Trumps
Entscheidung zulasten der "Dreamer" dagegen auf Widerstand.
